Antrag für die Haushaltsberatungen 2017 am 15.12.16: Förderung der Jugendkulturarbeit von Theatern

Ergebnis:
Die Debatte über die Finanzierung von Jugendkultur wurde in den Kulturausschuss verwiesen. Insgesamt ist ein Nachdenken darüber nötig, Pflichtleistungen aus der Stiftung herauszunehmen. Die Jugendsparte des Dehnberger Hof Theaters wird als Zwischenlösung für ein Jahr gestützt. Für den nächsten Haushalt müssen tragfähige Lösungen entwickelt werden.

Antrag vom 14. Dezember 2016 als PDF-Datei

Antrag für die Bezirkstagssitzung am 15.12.16 auf Unterstützung der Hängematte e.V. zur Sicherung des Fortbestands der Notschlafstelle

Ergebnis:
Neue Information direkt vor der Sitzung: Hängematte hat neuen Mietvertrag am Vortag unterschrieben.

Antrag vom 16. November 2016 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2017 am 15.12.16: Unterstützung der Jugendarbeit

Ergebnis:

  • Kompensation Personalkostensteigerung erst mal für 1 Jahr; Auftrag an den Beauftragten, gemeinsam mit dem BJR eine dauerhafte Lösung zu erarbeiten und im Herbst 2017 im Jugend-Sport-Partnerschaftsausschuss vorzustellen
  • Erhöhung für Jugendmedienarbeit: Antrag konnte überzeugen, wichtige Aufgabe
  • DoKuPäd: Es ist ein schwieriges Unterfangen, im Bezirkstag einen Konsens gegen Rechtsextremismus durchzusetzen. Die nötige Unterstützung von ingesamt 25.000 € (bisher 10.000 €) für die pädagogische Arbeit zum Dokumentationszentrum wird dennoch für 2017 gewährt. Parallel ergeht der Auftrag an Bezirk, Bezirksjugendring, Kreisjugendring und DoKuPäd, sich zusammenzusetzen und eine dauerhafte Lösung zu erarbeiten.

Antrag vom 16. November 2016 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2017 am 15.12.16: Frühzeitige Kostenschätzung durch Angabe eines Kostenkorridors ermöglichen

Ergebnis:
Hier gab es keine Überraschung: Alle waren sich einig, dass mehr Transparenz beim Thema Kostenschätzung nötig ist.
Der Antrag wurde abgewandelt: Schulung im Gremium zu dem Thema. Wir werden unseren Antrag in diesem Rahmen zur Diskussion stellen.

Antrag vom 16. November 2016 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2017 am 15.12.16: Papiereinsparung beim Versand von Unterlagen

Ergebnis:
Der Antrag wurde in dieser Form von der CSU abgelehnt, es fand jedoch eine Diskussion darüber statt, ob der Bezirkstag in der nächsten Legislaturperiode evtl. papierlos arbeiten könnte. Allerdings gab es widersprüchliche Bedürfnisse im Grenium.

Antrag vom 16. November 2016 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2017 am 15.12.16: Berichterstattung über Controlling im Bezirk Mittelfranken

Ergebnis:
Der Bezirk hat einige Ansätze für Controlling. Darüber soll im Bezirksausschuss am 16.2.2017 berichtet werden. Wir planen, an diesem Thema weiterhin fundiert dranzubleiben.

Antrag vom 6. November 2016 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2017 am 15.12.16: Stärkung der Handlungsfähigkeit im ambulanten Bereich

Ergebnis:
Ausgehandelt wurde eine Erhöhung für neue Maßnahmen um 400 Euro, wünschenswerterweise maßgeblich für den Versorgungsbereich Suchthilfe, der ein großes Thema in den Haushaltsreden war.

Antrag vom 16. November 2016 als PDF-Datei

Antrag für den Wirtschafts- und Umweltausschuss am 15.06.2016 auf Darstellung der Finanzierung der Landschaftspflegeverbände in anderen Bezirken, die nicht vom Bezirk finanziert werden

Antrag vom 17. Mai 2016 als PDF-Datei

Antrag für den Sozialausschuss am 08.06.2016 zur Eingliederungshilfe für Flüchtlinge, insbesondere Kinder und Jugendliche

Ergebnis:
Die Fragen aus dem Antrag wurden von der Verwaltung ganz allgemein beantwortet:
Flüchtlinge erhalten grundsätzlich Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) durch den örtlichen Sozialhilfeträger. Erst bei Anerkennung als Asylberechtigter bzw. Aufenthaltserlaubnis ist der Bezirk zuständig. Zitiert werden §§ 23 und 53 ff. SGB XII. Eine Auswertung von Fallzahlen oder Anträgen war noch nicht möglich.
Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge liegt die Hilfegewährung jeglicher Art in der Zuständigkeit der Jugendhilfeträger.

Antrag vom 17. Mai 2016 als PDF-Datei

Antrag für die Bezirkstagssitzung am 17.03.2016 zur Förderung von Theater und Musik

Antrag vom 7. März 2016 als PDF-Datei

Antrag für die Bezirkstagssitzung am 17.03.2016 zur schriftlichen Darstellung der rechtlichen Verpflichtung unserer Zahlungen an Dehnberger Hof Theater und Nürnberger Symphoniker

Antrag vom 7. März 2016 als PDF-Datei