Antrag für die Haushaltsberatungen 2016 am 10.12.2015: Stärkung der Handlungsfähigkeit im ambulanten Bereich

Ergebnis:
Kompromiss war Zustimmung aller zu 300.000 Euro. Die niederschwelligen ambulanten Leistungen für psychisch kranke und suchtkranke Menschen sind ein wichtiges Element der Inklusion. Der Bedarf übersteigt bei Weitem die Mittel. Zu diesem Antrag haben wir signalisiert, dass wir bei einer Nullrunde den Haushalt nicht mittragen können. Leider konnten wir die beantragte Erhöhung von 1 Mio. Euro nicht durchsetzen.

Antrag vom 16. November 2015 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2016 am 10.12.2015: Genehmigung der Stelle im Gesundheitsmanagement erst nach ausführlicher Information in den Gremien

Ergebnis:
Diesen Antrag haben wir zurückgezogen, nachdem die Verwaltung dem Informationsbedarf nachgekommen war.

Antrag vom 16. November 2015 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2016 am 10.12.2015: Einführung einer Schuldenbremse

Ergebnis:
Wurde leider abgelehnt bei nur 4 zustimmenden Stimmen. Der Antrag war als Steuerungselement für Nachhaltigkeit gedacht.

Antrag vom 16. November 2015 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2016 am 10.12.2015: Begrenzung von zwei der geplanten vier Vollzeitstellen im IT-Referat auf zwei Jahre

Ergebnis:
Diesen Antrag haben wir zurückgezogen, als klar war, dass die IT-Abteilung einen dauerhaft höheren Personalbedarf hat und mit unserem Antrag projektbezogen nur eine befristete Ausschreibung der Stellen infrage käme, was wir nicht beabsichtigten.

Antrag vom 16. November 2015 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2016 am 10.12.2015: Wissenschaftliche Begleitung der Zusammenlegung BAW und BBW mit Fokus auf dem Thema Inklusion

Ergebnis:
Die Bundesagentur für Arbeit gibt die Gelder der Rücklage des BAW dafür nicht frei. Team des BAW zeigte sich im Vorfeld interessiert. Kontroverse Diskussion und Verweisung auf den zuständigen Fachausschuss (Bildungsausschuss), in dem die wissenschaftliche Begleitung als Bezirksleistung neu beantragt werden muss.

Antrag vom 16. November 2015 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2016 am 10.12.2015: Wiedereingliederung Denkmalpflege in kameralen Verwaltungshaushalt

Ergebnis:
Knappe Zustimmung 16:14 - Denkmalpflege wird in den kameralen Haushalt zurückgeführt.

Antrag vom 16. November 2015 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2016 am 10.12.2015: Modifizierung der Organisationsuntersuchung Sozialverwaltung und Reduzierung der HH-Stelle 4001-6559 um 75.000 €

Ergebnis:
Leider abgelehnt mit 27:3 Stimmen. Trotzdem sinnvolle Diskussion, Losvergabe würde nichts ändern an der Pflicht zur EU-Ausschreibung, doch Qualität der Ausschreibung und Mitarbeiterbefragung diskutiert.

Antrag vom 16. November 2015 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2016 am 10.12.2015: Erhalt des Stiftungsvermögens durch stetige Rücklagenzuführung in das Grundstockvermögen

Ergebnis:
Beide Anträge zur Stärkung der Stiftung (Rücklagenbildung und Aufstockung Grundstockvermögen) wurden nicht behandelt und in die Ausschüsse zurückverwiesen. Es entfachte sich eine Diskussion um solide politische Einsparpolitik gegen unser Bemühen, die Einnahmenseite zu stärken.

Antrag vom 16. November 2015 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2016 am 10.12.2015: Belassung von frei werdenden Mitteln in der Stiftungsrücklage

Ergebnis:
Beide Anträge zur Stärkung der Stiftung (Rücklagenbildung und Aufstockung Grundstockvermögen) wurden nicht behandelt und in die Ausschüsse zurückverwiesen. Es entfachte sich eine Diskussion um solide politische Einsparpolitik gegen unser Bemühen, die Einnahmenseite zu stärken.

Antrag vom 16. November 2015 als PDF-Datei

Antrag für die Haushaltsberatungen 2016 am 10.12.2015: Aufschlüsselung der Bezirksumlage nach Umlagezahlern

Ergebnis:
Ohne Diskussion Zusage des Bezirkstagspräsidenten: Einbringung in nächste HH-Präsentation. Wir wollten damit eine realistische Gesprächsgrundlage für Beteiligte aller kommunalen Ebenen schaffen.

Antrag vom 16. November 2015 als PDF-Datei

Antrag auf festen Tagesordnungspunkt "Überprüfung der Geheimhaltungsgründe" in allen Gremien des Bezirks Mittelfranken für die Sitzung Bezirkstag am 10.12.2015

Ergebnis:
In der Sitzung des Bezirksausschusses am 28.1.2016 wurde der Antrag einstimmig angenommen.

Antrag vom 16. November 2015 als PDF-Datei

Antrag auf Stellungnahme der Sozialverwaltung zur Zahl notwendiger Plätze im soziotherapeutischen Wohnheim am BKH Ansbach (SWA) für die Sitzung Sozialausschuss am 13.11.2015

Antrag vom 4. November 2015 als PDF-Datei

Antrag auf Übernahme der nach dem Betäubungsmittelgesetz vorgeschriebenen begleitenden psychosozialen Betreuung einer Substitutionsbehandlung für die Sitzung Sozialausschuss am 13.11.2015

Antrag vom 4. November 2015 als PDF-Datei

Antrag auf Durchführung eines Fachtags zum Thema Sozialraumorientierung/-budget für die Sitzung Sozialausschuss am 14.10.2015

Antrag vom 1. September 2015 als PDF-Datei

Antrag auf Information zur Förderung von Arbeitsplätzen in Integrationsunternehmen für die Sitzung Sozialausschuss am 25.06.2015

Antrag vom 30. Mai 2015 als PDF-Datei

Antrag auf Diskussion über Förderkriterien des Sozialministeriums zum Wohnheimbau für die Sitzung Sozialausschuss am 25.06.2015

Antrag vom 29. Mai 2015 als PDF-Datei

Antrag auf schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen zur geplanten Stellenmehrung im Sozialreferat in der Sitzung Bezirksausschuss am 13.03.2015

Antrag vom 3. März 2015 als PDF-Datei

Antrag für die Sitzung Bezirksausschuss am 13.03.2015, den fränkischen Sommer weiter im jährlichen Rhythmus durchzuführen

Antrag vom 3. März 2015 als PDF-Datei