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06.11.2015

Vorstellung Bezirkshaushalt 2016

Viele grüne KommunalpolitikerInnen folgten der Einladung der grünen Bezirkstagsfraktion, gemeinsam über den am gleichen Tag im Bezirkstag vorgestellten Haushalt 2016 des Bezirks Mittelfranken zu sprechen, und kamen am 23.10.2015 ins Grüne Zentrum Nürnberg. Erfreut waren die Beteiligten vor allem über die gute Nachricht, dass die Umlage wohl nicht erhöht werden muss. Die Strukturreform des Finanzausgleichs und die Finanzierung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sorgten jedoch für Unsicherheit. Thema an diesem Abend war nicht nur der Sozialhaushalt, der 85 % des gesamten Bezirkshaushalts ausmacht, sondern auch der Haushalt der Mittelfrankenstiftung "Natur - Kultur - Struktur".

Die Grünen sind sich darüber einig, die sozialen Standards nicht anzugreifen und eine Aufstockung der notwendigen Versorgung mit ambulanten Diensten anzustreben. In Bezug auf das grüne Kernthema Kultur wurde der fehlende Spielraum für neue innovative Projekte bemängelt. Da sich die Anlage des Stiftungskapitals in der aktuellen Niedrigzinsphase schwierig gestaltet, trafen diesbezügliche konstruktive Vorschläge auf offene Ohren.

Wer einen Blick in den Haushaltsentwurf 2016 werfen möchte, kann dies hier tun: http://www.bezirk-mittelfranken.de/uploads/media/Haushaltsentwurf_2016