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06.02.2015

Weiterer Vertreter des Bezirkstagspräsidenten - was heißt das?

Klaus Hiemeyer berichtet, wie die Grünen zu diesem Amt gekommen sind und was es bedeutet

2009 wurde gegen unseren grünen Widerstand ein zweiter weiterer Vertreter des Bezirkstagspräsidenten eingeführt, um für ein verdientes CSU-Mitglied noch einen Posten zu schaffen. Damals war die CSU beleidigt, dass überhaupt ein SPD-Gegenkandidat (Herr Körber, der bisher Vertreter des Präsidenten war) für den Bezirkstagspräsidenten aufgestellt worden war. Als Gegenreaktion wurde dann Frau Knorr von den Freien Wählern zur Vertreterin und zwei CSUler als weitere Vertreter gewählt - die SPD ging leer aus.

Bei der Pattsituation bei der letzten Präsidentenwahl war dann die Überlegung, ob wir als Gegenleistung zur Unterstützung von Herrn Bartsch unter anderem die Besetzung einer weiteren Vertreterin für die Grünen einfordern. Ich hatte mich damals eher dagegen ausgesprochen, aber wir haben das so beschlossen und Susanne Lender-Cassens hat den Posten übernommen. Seit ihrem Ausscheiden habe nun ich dieses Amt inne - und ich kann nur sagen, es macht mir viel Spaß.

Der Bezirkstagspräsident wird zu vielen Veranstaltungen eingeladen und kann diese gar nicht alle persönlich wahrnehmen. Deshalb schickt er andere BezirksrätInnen zu diesen Terminen. Wir kommen dabei zwar alle mal dran, aber es gibt eine Reihenfolge: Zunächst werden die benannten VertreterInnen gefragt. Dadurch bekomme ich dann die höherwertigen und interessanteren Vertretungen.

Dazu zählen zum einen viele sozialpolitische Fachveranstaltungen, zum anderen auch kulturelle Veranstaltungen, Ausstellungseröffnungen, Konzerte und Vorträge. Besonders interessant waren zum Beispiel Vertretungen auf dem zweitägigen Kongress zur Gemeindepsychiatrie in München, zum Pflegeforum in München sowie Einladungen in die Staatskanzlei und ins Wirtschaftsministerium. Oft wird es auch sehr positiv aufgenommen, dass ein Grüner als Vertreter geschickt wird. Beispielsweise kam mein Grußwort beim 60-jährigen Jubiläum der Sozialgerichtsbarkeit in Bayern sehr gut an. Schließlich bin ich durch meine Gutachten am Sozialgericht Nürnberg auch Spezialist auf diesem Gebiet.

Wer sich für unsere Vertretungen interessiert, kann sich auf unserer Homepage unter "Nachrichten" darüber informieren, denn wir veröffentlichen dort regelmäßig ausgewählte Termine.